Ein dickes Lob an die Verwaltung. Eine Stellungnahme aus berufenem Munde und eine Anregung sind recht kurzfristig vor der heutigen Haupt- und Finanzausschusssitzung in der Verwaltung eingegangen. Es geht um den digitalen Stadtgutschein, heute TOP 3 der Tagesordnung. Um den Ausschussmitgliedern die Informationen verlustfrei zur Verfügung zu stellen, ist die Beschlussvorlage 506/2020 ergänzt und um die Einsendungen erweitert worden. Im Ratsinformationssystem ist diese jetzt in einer PDF verfügbar. Ein Download steht hier direkt zur Verfügung.
Update 7.10.2020 19:55 Uhr
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sind heute mehrheitlich gegen die Stimmen der ausscheidenden Ratsmitglieder W. Bölling, K. Otte und U. Sommer der Beschlussvorlage in der Variante b) ohne eingeschränkte Akzeptanzstellen gefolgt. Die Ratssitzung, in der dieser Beschluss seine Bestätigung finden dürfte ist auf den 28.10. terminiert. Der digitale Stadtgutschein wird aufgrund der heute beschlossenen Ausgestaltung nicht über das System chayns abgewickelt werden können.
Bauplatzvergabe
Unter dem Titel „Gemeinden verstoßen mutmaßlich weiterhin gegen gerichtliche Auffassung“ ist im Blog SatireSenf unter heutigem Datum ein umfangreicher Hintergrundbericht erschienen. Die Journalistin Karin Burger veröffentlicht darin auch die Pressemitteilung des Anwalts, welcher vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen im Fall „Vergaberichtlinien Ummendorf“ obsiegte. Verehrte Leser*innen,auch wenn das Thema Bauplatzvergabe durch Einheimischenmodelle bisher nicht zu Ihren Favoriten […]