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Bürgeranregung

27. März 2023
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Einheimischenmodell und Einsicht

T.Dreier 13. Dezember 20225. März 2023

Da hat es eine Beschlussvorlage zum Thema doch tatsächlich noch auf die Tagesordnung zur letzten Ratssitzung des Jahres geschafft. Das im Jahr 2019 beschlossene Haller Modell für die Vergabe von Baugrundstücken im Besitz der Stadt soll jetzt wirklich am 14.12.2022 kassiert werden. Wörtlich heißt es: „[…] möchte die Verwaltung eine Änderung der Vergabekriterien vorschlagen.“ (DsNr. […]

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Adventsumfrage

T.Dreier 11. Dezember 20225. März 2023

Adventsumfrage – angebotene Antwortmöglichkeiten könnten Teile der Bevölkerung verunsichern. Eventuell halten sie diese sogar für manipulativ. Ein Klick auf das Foto führt Sie weiter.

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Bürgerbegehren Part III

T.Dreier 12. Mai 202123. November 2022

Neues auf www.erstplanendannhandeln.de Hier der Link zur Beschlussvorlage 170/2021

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Erst planen, dann handeln

T.Dreier 20. April 202113. Januar 2022

Für die nahe Zukunft hat sich unsere Stadt viel vorgenommen: Die Aufwertung der Innenstadt mit der nördlichen und mittleren Bahnhofstraße, der Rosenstraße, mit seinen Plätzen Familie-Isenberg-Platz, Lindenplatz, Ronchin-Platz, Kirchplatz und Rathausplatz. Die Umgestaltung Lange Straße inklusive Sanierung und Neuordnung steht ebenso auf dem Plan. Der mobile Baukulturbeirat hat uns ans (Haller) Herz gelegt, zunächst ein […]

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Bürgerbegehren Part II

T.Dreier 19. April 202119. April 2021

Heute um 17:00 Uhr nahm Jürgen Keil, der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, die Anmeldung des Bürgerbegehrens mit der Bitte um Vorprüfung entgegen. Helmut Rose, einer der drei Vertretungsberechtigten der Unterstützer des Bürgerbegehrens überreichte ihm das Anschreiben. In einem weiteren Umschlag befanden sich die ersten 70 Unterstützer-Unterschriften. Erforderlich sind nach der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen neben […]

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Damit wir alle teilhaben.. (Part II)

T.Dreier 18. April 202118. April 2021

Was die Woche sonst noch war. Im Haupt- und Finanzausschuss gab es die Mitteilungsvorlage DSNr. 145/2021 zum Thema Liveübertragungen. Die zugrundeliegende Bürgeranregung aus Mai letzten Jahres ist hier verlinkt. „Im Grunde ist ein Diamant auch nur ein Stück Kohle, das die nötige Ausdauer hatte..“ — Verfasser unbekannt

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Bürgerbegehren Part I

T.Dreier 17. April 202118. April 2021

Quellennachweis: Teaserfoto pixabay/cocoparisienne Aus aktuellem Anlass heute ein wenig Staatsbürgerkunde. Soll nicht belehrend wirken – aber das letzte Bürgerbegehren in Halle (Westf.), so berichten die Altvorderen, hat vor rund 20 Jahren stattgefunden. Um nicht zuletzt auch die Jungwähler, an einem Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid dürfen Wahlbürger ab 16 Jahren teilnehmen, zu informieren, hier ein wenig Grundsätzliches. Textteile […]

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Bürgermeister

T.Dreier 11. Februar 202121. April 2021 1

Im Umfeld der aktuellen Beratungen des Haushaltentwurfes und Nachgang eines Besuches des Bau- und Verkehrsausschusses in der vergangen Woche erschien gestern nachfolgender Leserbrief im Haller Kreisblatt und Westfalen-Blatt. „Bürgermeister sind nicht nur zu beneiden. In einer Bestands­aufnahme der Bertelsmann Stiftung ist zu lesen, dass 36 Prozent regelmäßig Probleme wegen mangelnder Kompetenz von Ratsmitgliedern haben. 92 […]

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Damit wir alle teilhaben..

T.Dreier 13. Mai 20205. März 2023

.. können, hier die aktuelle Anregung, die es uns in Zukunft ermöglichen soll: Das bietet der Rat der Stadt Essen seinen Bürgern: Liveübertragung der Ratssitzungen und jederzeit Zugriff auf das Sitzungsarchiv mit Videoaufzeichnungen der archivierten Ratssitzungen (Anmerkung: Archivlink seit 1.8.2020 auf Homepage geändert.)

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Reaktionen

T.Dreier 9. Februar 202013. März 2020

Das Protokoll der Dezember-Ratssitzung steht seit dieser Woche zur Verfügung und damit auch die Haushaltsreden der Parteien. Auszüge, welche die Anregung zur Machbarkeitsstudie betreffen, werden hier zum Nachlesen zur Verfügung gestellt. Die Rede der STU liegt aktuell nicht vor. In der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Herrn Wolfgang Bölling, findet sich kein Beitrag zur Machbarkeitsstudie. Im Folgenden […]

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