Ein Tag zum innehalten

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Es ist an Absurdität dieser Tage in Halle nur schwer zu überbieten, was sich Teile der politischen Vertreter glauben leisten zu können. Am heutigen Earth Overshoot Day kommt mir so ein Gedanke. Wie wäre es, wenn wir auch mit finanziellen Ressourcen sparsam umgehen würden? Sicherlich würde dann in diesem Jahr nicht der erste Bürgerentscheid seit 15 Jahren in Halle stattfinden. Aber die an eine antike griechische Phalanx erinnernde Gruppe unter Wortführerschaft der Grünen Ratsmitglieder hat es sich scheinbar zur Aufgabe gemacht, dem Bürgermeister mit seiner Verwaltung das Leben ein wenig schwerer zu machen und so nebenbei auch noch 4,2 Millionen Euro an zugesicherten Fördergeldern zu riskieren.

In diesem Zusammenhang stolperte ich jüngst über den § 43 (4) der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Dort ist zu lesen „Erleidet die Gemeinde infolge eines Beschlusses des Rates einen Schaden, so haften die Ratsmitglieder, wenn sie a) in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung ihrer Pflicht gehandelt haben […]“

Was für ein verwegener Gedanke „Bei Nichterhalten der Fördermillionen im Jahre 2028 aufgrund gerissener zeitlicher Vorgaben durch bewusst geforderte Mehrbelastung der Verwaltung haften die Ratsmitglieder des Jahres 2021 für den Schaden.“

Das wären dann rund 220.000 Euro für jeden Haushalt, in dem beide Ehepartner Ratsmitglieder sind. Legt Euch schon mal etwas zur Seite.

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Bürgermeister

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Im Umfeld der aktuellen Beratungen des Haushaltentwurfes und Nachgang eines Besuches des Bau- und Verkehrsausschusses in der vergangen Woche erschien gestern nachfolgender Leserbrief im Haller Kreisblatt und Westfalen-Blatt.

„Bürgermeister sind nicht nur zu beneiden. In einer Bestands­aufnahme der Bertelsmann Stiftung ist zu lesen, dass 36 Prozent regelmäßig Probleme wegen mangelnder Kompetenz von Ratsmitgliedern haben. 92 Prozent empfinden umgekehrt eine aktive Bürgergesellschaft vor Ort als hilfreich; aber dies ist heute nicht mein Thema.
Wir haben im vergangenen Jahr einen Bürgermeister gewählt, der als ausgewiesener Verwaltungsfachmann mit mehr als 60 Prozent der Wählerstimmen aus der Stichwahl hervorgegangen ist. Er ver­antwortet den Entwurf des Haushaltsplanes, in dem eine Verschiebung geplanter Maßnahmen für die Alleestraße vorgesehen ist.
Nachvollziehbar? Mit gleicher höchster Priorität finden sich im ISEK-Maßnahmenkatalog unter anderem auch die Vorhaben „Aufwertung Innenstadt“, „Umgestaltung Lange Straße“, „Sanierung und Neuordnung Lange Straße“. Alles wichtig – und Förderanträge über 4 Mio. Euro sind auch gestellt.
Problem? Bis Ende 2024 muss alles erledigt sein, andernfalls würden die Förderungen nicht gewährt, und Halle müsste die Kosten komplett aus eigenen Mitteln zahlen. Auch die Fachabteilung unserer Verwaltung hat nur begrenzte Ressourcen. Ach ja, ein Jugendzentrum, eine Grundschule und eine Kläranlage wollen wir auch noch bauen.
Und worauf bestehen jetzt unsere ehrenamtlichen, gewählten Vertreter der Grünen, SPD und UWG? Sie fordern, dass der Umbau der Alleestraße ohne weitere Verzögerung angegangen wird. Der mittlerweile dritte Entwurf wurde noch nicht einmal veröffentlicht.
Wo sind die Wähler, die sich nach der Coronazeit nichts sehnlicher wünschen, als einen ein- zweijährigen Umbau der Alleestraße, auch wenn der Stadt durch Verzögerung anderer Maßnahmen Fördergelder in Millionenhöhe verloren gehen?“

Thomas Dreier
33790 Halle
(9.2.2021)

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13. Holzweg

Herbst 2030 – Dornröschen trifft den Autor am Haller Friedhof.

D: Warum hieß der 13. Holzweg eigentlich früher einmal Alleestraße?

T: Damals säumten hier noch viele Bäume den Autobahnzubringer. Allein auf diesem Teilstück zwischen Bahnlinie und Kreisgymnasium, waren es 13.

D: Was war passiert?

T: Die Bäume mussten dem Radweg weichen. Im Jahre 2019 legte ein Stadt- und Verkehrsplaner der Stadt Halle einen Plan zum Umbau der Alleestraße unter den Weihnachtsbaum. Ich glaube, es war die zweite oder dritte Planung. Man ist dann in Halle nach Plan verfahren. So entstand dieser Fahrradweg dort, wo früher die 13 Bäume standen.

D: Und in Erinnerung an diese 13 Bäume ist dann der Autobahnzubringer umgetauft worden?

T: Genau, Autobahnzubringer erschien dann doch vielen zu profan. Da von einer Allee nun wirklich nichts mehr übrig war, man aber eine Erinnerung an die Zeit der großen Umplanung wünschte, hat man sich damals zu dieser Umbenennung entschieden.

D: ?

13. Holzweg

Weil immer wieder danach gesucht und gefragt wird, hier noch mal der direkte Link zu Dornröschen fragt:

Dornröschen fragt zum Thema Vergaberichtlinien

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